SMV-Recht

„Die Jugend ist in den Schulen zu freien und verantwortungsfreudigen Bürgern zu erziehen und an der Gestaltung des Schullebens zu beteiligen.“ 

Artikel  21 der Landesverfassung BW

Das ist die Grundlage der SMV-Arbeit in Baden-Württemberg. Auf Gesetzesebene wird diese Vorgabe in den §§ 62 bis 70 des Schulgesetzes aufgegriffen, dort werden die Struktur und die Aufgaben der Schülervertretungsarbeit weiter ausgestaltet und in der SMV-Verordnung noch konkreter definiert.

Bei der SMV-Arbeit ist es oftmals hilfreich, auf diese rechtlichen Grundlagen zurückgreifen zu können. Insbesondere wenn es um die Rechte und Pflichten geht, die den an der Schule Beteiligten zustehen, bestehen nämlich oftmals Unklarheiten und Meinungsverschiedenheiten. Durch eine eindeutige und transparente Handlungsgrundlage lassen sich dann Missverständnisse vermeiden.


Bei rechtlichen Fragestellungen helfen euch folgende Dokumente:

SMV-Rechtsbaum: Eine Übersicht über alle für die SMV relevanten Rechte findet ihr in unserem Rechtsbaum.

„Keine Angst vor SMV-Veranstaltungen“Über rechtliche Fragen rund um SMV-Veranstaltungen gibt dieser Artikel Auskunft.

GEMA und die SMV

Informationspflicht der Schulleitung


Die einzelnen für die SMV wichtigen Rechtsgrundlagen gibt es hier als Download:

Schulgesetz für Baden-Württemberg (SchG)
Verordnung des Kultusministeriums über Einrichtung und Aufgaben der Schülermitverantwortung (SMV-Verordnung)
Schulkonferenzordnung